© VP/Glaser |
ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat in seiner "Österreich-Rede" in der Hofburg seiner Partei zehn Gebote vorgegeben: Ehrlichkeit und Anstand, Vertrauen und Respekt, Verantwortung, Tatkraft und Fleiß, Offenheit und Zusammenhalt sowie Freiheit. Gerade in turbulenten Zeiten sei es wichtig, sich auf ein "Fundament aus Werten" verlassen zu können, Werte, "die uns unsere Eltern gelehrt haben", sagte der Vizekanzler vor 1.200 Gästen.
"Unser Weg in die Zukunft liegt in einem gemeinsamen Europa. Das müssen wir wieder in die Herzen der Menschen tragen", so der ÖVP-Bundesparteiobmann. Der Rettungsschirm und der Fiskalpakt seien notwendig, ein Scheitern des Euro wäre keine Option. Jedes Land müsse sich an die Schuldenbremse halten.
"Während andere über Wachstum reden, arbeiten wir daran", verwies Spindelegger auf die ÖVP-Pläne zu einem europäischen Wachstumsfonds für kleinere und mittlere Unternehmen, über den im Rahmen der Nettozahlungen bereits verhandelt wird.
"Wirtschaftliches Wachstum erfolgt nicht mit dem Anwerfen der Notenbankpressen. Wir sind dagegen, Wachstum mit neuen Schulden zu investieren. Es stellt sich nicht die Frage: Sparen oder Wachstum. Klug sparen und richtig investieren, das ist die richtige Messlatte", so der Vizekanzler, der sich auf europäischer Ebene auch für die österreichische Landwirtschaft einsetzen will.
"Die Bäuerinnen und Bauern brauchen unsere Solidarität auf dem Weg in eine neue EU-Finanzperiode", stellte der Vizekanzler fest.
"Unsere Gesellschaft braucht Perspektiven und Orientierung. Dann gibt es wieder Vertrauen in die Politik. Unsere Antwort ist klar: Mehr Mitbestimmung und mehr Anteilnahme an der Politik", verwies der Parteichef auf das Demokratiekonzept der ÖVP mit Ausbau des Initiativrechts und der Selbstbestimmung von Steuergeldern.
In diesem Zusammenhang erteilte Spindelegger der Erbschaftssteuer-Einführung erneut eine Absage.
Spindelegger will bis 2025 Österreich zum "Weltmeister der erneuerbaren Energien" machen, denn Verantwortung heiße auch nachhaltig handeln: "Wir haben es geschafft, dass bereits jetzt rund ein Drittel der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen kommt", betonte er.
In dieser Energiewende sieht der Vizekanzler auch eine riesige Chance für den Arbeitsmarkt, wobei er 100.000 neue Jobs bis 2025 für erreichbar hält. Wie man ein energieautarkes Österreich erreichen kann, ist für ihn klar: durch eine Steigerung der Energie-Effizienz, weiters durch eine Politik, die den Schwerpunkt auf saubere Energieformen legt sowie durch ein energieoptimiertes Bauen und Sanieren, wofür es auch gezielte Förderungen geben soll.
"Unser Weg in die Zukunft liegt in einem gemeinsamen Europa. Das müssen wir wieder in die Herzen der Menschen tragen", so der ÖVP-Bundesparteiobmann. Der Rettungsschirm und der Fiskalpakt seien notwendig, ein Scheitern des Euro wäre keine Option. Jedes Land müsse sich an die Schuldenbremse halten.
"Während andere über Wachstum reden, arbeiten wir daran", verwies Spindelegger auf die ÖVP-Pläne zu einem europäischen Wachstumsfonds für kleinere und mittlere Unternehmen, über den im Rahmen der Nettozahlungen bereits verhandelt wird.
"Wirtschaftliches Wachstum erfolgt nicht mit dem Anwerfen der Notenbankpressen. Wir sind dagegen, Wachstum mit neuen Schulden zu investieren. Es stellt sich nicht die Frage: Sparen oder Wachstum. Klug sparen und richtig investieren, das ist die richtige Messlatte", so der Vizekanzler, der sich auf europäischer Ebene auch für die österreichische Landwirtschaft einsetzen will.
"Die Bäuerinnen und Bauern brauchen unsere Solidarität auf dem Weg in eine neue EU-Finanzperiode", stellte der Vizekanzler fest.
"Unsere Gesellschaft braucht Perspektiven und Orientierung. Dann gibt es wieder Vertrauen in die Politik. Unsere Antwort ist klar: Mehr Mitbestimmung und mehr Anteilnahme an der Politik", verwies der Parteichef auf das Demokratiekonzept der ÖVP mit Ausbau des Initiativrechts und der Selbstbestimmung von Steuergeldern.
In diesem Zusammenhang erteilte Spindelegger der Erbschaftssteuer-Einführung erneut eine Absage.
Spindelegger will bis 2025 Österreich zum "Weltmeister der erneuerbaren Energien" machen, denn Verantwortung heiße auch nachhaltig handeln: "Wir haben es geschafft, dass bereits jetzt rund ein Drittel der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen kommt", betonte er.
In dieser Energiewende sieht der Vizekanzler auch eine riesige Chance für den Arbeitsmarkt, wobei er 100.000 neue Jobs bis 2025 für erreichbar hält. Wie man ein energieautarkes Österreich erreichen kann, ist für ihn klar: durch eine Steigerung der Energie-Effizienz, weiters durch eine Politik, die den Schwerpunkt auf saubere Energieformen legt sowie durch ein energieoptimiertes Bauen und Sanieren, wofür es auch gezielte Förderungen geben soll.